Die Idee…

Das AGB-Archiv - und die Idee dahinter
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind wichtiger Bestandteil von Rechtsgeschäften unter Kaufleuten. Es ist dabei von zentraler Bedeutung, dass die (eigenen) AGB rechtswirksam in das Rechtsgeschäft "einbezogen" werden. Dafür bedarf es einmal einer vertraglichen Einigung der Vertragsparteien, die sich gerade auch auf die Einbeziehung der Geschäftsbedingungen in den Vertrag erstrecken muss. Zudem muss der Verwender der Geschäftsbedingungen, und zwar auch im Verkehr zwischen Kaufleuten, dem anderen Teil die Möglichkeit verschaffen, vom Inhalt der eigenen AGB in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen.
Nicht umsonst werden daher täglich zigtausende von Bestellungen, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen versandt, denen die jeweiligen AGB beigefügt sind, sei es als Anlage oder als bedruckte Rückseite. Die damit verbundenen Kosten sind erheblich. 
Aber kann die "Bekanntgabe" der eigenen AGB nur auf diesem Wege erfolgen? 
Bei inländischen Geschäften unter Kaufleuten oder grenzüberschreitenden Geschäften unter Kaufleuten, wenn für das Geschäft die Geltung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) vereinbart wurde, gibt es jedenfalls Alternativen.
Mehr und mehr gehen Unternehmen etwa dazu über, ihren Geschäftspartnern die AGB einmal im Jahr oder nach Änderung zuzusenden. Der damit verbundene Aufwand ist allerdings auch nicht unerheblich. Andere Unternehmen beschreiten den Weg, ihre AGB auf der eigenen Firmen-Webseite anzuzeigen. 
Diesen Unternehmen stellt sich dann vor allem das Problem, wie sie es mit der Nachvollziehbarkeit und Archivierung der sich etwa sukzessive ändernden AGB halten. Im Streitfall muss auf jeden Fall nachgewiesen werden können, welche Fassung der eigenen Geschäftsbedingungen einem bestimmten Rechtsgeschäft zugrunde gelegt wurde und dass der Geschäftspartner von der maßgeblichen Version in zumutbarer Weise Kenntnis nehmen konnte. 
Das AGB-Archiv sorgt hier in doppelter Hinsicht für die nötige Rechtssicherheit!
Alle im Archiv abgelegten AGB sind mit Angaben zur Geltungsdauer gesichert. Sie können weder durch das Unternehmen noch von dritter Seite gelöscht oder geändert werden. Aktualisierte AGB werden entweder durch die andere Geltungsdauer oder durch eine erhöhte Versionsnummer innerhalb eines Gültigkeitszeitraumes gekennzeichnet. Zum Einstellen der AGB in das Portal ist nur das für die jeweiligen Bedingungen registrierte Unternehmen autorisiert.
Für den Geschäftspartner gestaltet sich der Zugriff auf die AGB denkbar einfach - entweder über einen Direktlink auf das entsprechende (PDF-) Dokument oder über komfortable Suchwege. Ohne Anmeldung oder sonstige Barrieren können die hinterlegten AGB gesichtet oder heruntergeladen werden, natürlich auch in den bereitgestellten Sprachen. 
Sparen Sie Kosten  und gehen Sie auf Nummer sicher! 
Ein gut lesbarer Verweis auf das AGB-Archiv in Ihren zum Vertragsschluss führenden Dokumenten genügt.

 

FAQ

Antworten zu Fragen, die sich typischerweise ergeben...

Wie kann sich mein Unternehmen als Teilnehmer an diesem Portal registrieren? 
Unter dem Menüpunkt  "Teilnahme"  erhalten Sie die relevanten Informationen.

Gibt es auch einen direkten Link zu unseren im Portal hinterlegten AGB ?
Ja, diesen Link teilen wir Ihnen gerne mit, damit Sie ihn z.B. in Ihren Auftragsbestätigungen angeben können.

Ist denn der Verweis auf die AGB im Internet wirklich rechtswirksam?
Ja, wenn es sich um inländische Geschäfte unter Kaufleuten handelt oder um grenzüberschreitende Geschäfte unter Kaufleuten, für die die Geltung deutschen Rechts (BGB, HGB etc.) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) vereinbart wurde. Hierzu gibt es Rechtsprechung:

(OLG Bremen, Urteil vom 11.Februar 2004, AZ 1 U 68/03)

Weitere Fragen?  Bitte wenden Sie sich an: 
ASB Informationstechnik GmbH
Uwe Breuer
Telefon: 0203 / 93297-0
E-Mail:  u.breuer(at)asbinfo.de

Vielen Dank!

Sicherheit

Um Ihre Informationen in diesem Portal zu schützen, wurden folgende Maßnahmen ergriffen:

Das AGB-Archiv liegt auf einem Webserver hinter einer Hochsicherheits-Firewall im Rechenzentrum unseres Hosting-Partners in Deutschland. Einen Zugriff mit Änderungsberechtigung haben nur die Administratoren der ASB Informationstechnik GmbH als Betreiber dieser Plattform. Es erfolgt eine tägliche Sicherung der Archiv-Inhalte. Die gesicherten Daten werden vom Webserver lokal getrennt im Rechenzentrum der ASB Informationstechnik GmbH aufbewahrt. Neben der reinen Datensicherung erfolgen auch regelmäßige Kontrollen der Integrität der Datenbanken.

 

Teilnahme

So bringen Sie ihre AGB in dieses Portal:

Setzen Sie sich mit der ASB Informationstechnik GmbH entweder über das Kontaktformular oder telefonisch in Verbindung. Wir werden Ihnen dann mitteilen, welche Basisdaten wir für das Einstellen Ihrer AGB benötigen (z.B. vollständige Firmierung, inländische Geschäftsanschrift, Art der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Geltungsdauer, ...). Nach Eingang der Nutzungsgebühr und Ihrer Geschäftsbedingungen (PDF-Format) werden wir diese(s) Dokument(e) unverzüglich im AGB-Archiv zur Einsichtnahme sowie zum Herunterladen freischalten.

Und die Kosten?

Ihre AGB in diesem Archiv zu hinterlegen, kostet je Unternehmen *) nur den geringen Betrag von € 150,00 für ein Jahr, und zwar inklusive der Versions- und Sprachenverwaltung bei unterjährigen Änderungen.
Stellen Sie das Einsparpotenzial Ihres Hauses daneben! 


*)  Etwa AG, GmbH, KG, e.K., Freiberufler etc.

Alle Preisangaben gelten zzgl. Umsatzsteuer (MwSt) in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.